„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“
Albert Einstein

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
stw unisono training+consulting GmbH (stw u)
Stand: 09/2010


1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der stw u und ihren Auftraggebern über Leistungen, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
  2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der stw u gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nur dann verbindlich, wenn und soweit die stw u ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der stw u gelten auch dann, wenn die stw u in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt. Abweichende Vereinbarungen gelten jeweils nur für einen bestimmten Vertrag und nicht für künftige Verträge, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
  3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge zwischen der stw u und ihren Auftraggebern über Leistungen.

2. Umfang von Aufträgen

  1. Die Leistungen der stw u werden in dem jeweils durch ein bis zum Vertragsschluss freibleibendes Angebot festgelegten Umfang als Dienstleistungen und/oder Werkleistungen nach den jeweils anzuwendenden gesetzlichen Vorschriften erbracht, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht etwas anderes bestimmt ist. Die stw u erbringt Dienstleistungen in eigener Verantwortung. Der Auftraggeber bleibt für die von ihm gewünschten und erzielten Ergebnisse selbst verantwortlich. Die stw u ist bei Werkleistungen für die erzielten Ergebnisse sowie für das Management, die Steuerung und die Überwachung der Leistungserbringung verantwortlich.
  2. Die stw u und der Auftraggeber sind jeweils berechtigt, in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs zu beantragen. Die stw u bzw. der Auftraggeber werden nach Eingang eines Änderungsantrags die Durchführbarkeit dieser Änderung überprüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem jeweils anderen Vertragspartner unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die stw u ist berechtigt, dem Auftraggeber den ihr entstehenden Aufwand in Rechnung zu stellen, soweit dessen Änderungsantrag eine umfangreiche und aufwendige Überprüfung erforderlich macht. Die für eine solche Überprüfung bzw. die für eine Änderung des vereinbarten Leistungsumfangs erforderlichen vertraglichen Anpassungen werden in einer zusätzlichen Vereinbarung festgelegt.

3. Ausführung von Aufträgen

  1. Die Ausführung von Aufträgen erfolgt unter Beachtung des jeweils aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik.
  2. Gegenüber ihren Mitarbeitern ist allein die stw u weisungsbefugt.
  3. Die stw u ist berechtigt, sich zur Ausführung von Aufträgen der Tätigkeit Dritter zu bedienen. Die stw u bleibt aber gegenüber dem Auftraggeber stets unmittelbar selbst verpflichtet.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber überlässt der stw u rechtzeitig vor Ausführung des Auftrags unentgeltlich alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen, Materialien, Geräte, Unterlagen, Vorgänge etc. und stellt diese der stw u erforderlichenfalls auf seine Kosten zu.
  2. Sofern die stw u beim Auftraggeber tätig wird, hat der Auftraggeber den Mitarbeitern der stw u oder von ihr beauftragten Dritten im Rahmen der üblichen Betriebszeiten und innerhalb der betrieblichen Zugangsregelungen auch unentgeltlich Zugang zu allen Räumlichkeiten, Installationen (Hardware, Software, Netzwerke, etc.) und sonstigen Arbeitsmitteln zu verschaffen, die für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen durch die stw u erforderlich sind. Bei Bedarf hat der Auftraggeber auch für die unentgeltliche Bereitstellung funktionsfähiger Arbeitsplätze für die Mitarbeiter der stw u oder für von ihr beauftragte Dritte zu sorgen.
  3. Der Auftraggeber wird im übrigen in der erforderlichen Weise bei der Auftragsausführung mitwirken.
  4. Erfüllt der Auftraggeber die ihm nach Abs. 1 - 3 obliegenden Verpflichtungen nicht bzw. nicht rechtzeitig und führt dies zu Verzögerungen und/oder Mehraufwand, verlängert sich der vereinbarte Zeitrahmen bzw. erhöht sich die vereinbarte Vergütung entsprechend.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Dienst- und Werkleistungen werden zu dem im Angebot genannten Festpreis oder auf Zeit- und Materialbasis nach Beendigung bzw. Abnahme der Leistungen berechnet, soweit nicht im Angebot eine andere Rechnungsstellung und Zahlungsweise vereinbart ist. Bei Dienst- und Werkleistungen auf Zeit- und Materialbasis werden die angefallenen Arbeitsstunden und Reisezeiten zu den jeweils gültigen Stundensätzen sowie die verbrauchten Materialien zu den zum Zeitpunkt der Leistung jeweils gültigen Preisen in Rechnung gestellt. Sonstiger Aufwand, insbesondere Fahrt-, Aufenthalts- und Übernachtungskosten, wird zusätzlich berechnet. Im Angebot angegebene Schätzpreise für Dienst- und Werkleistungen auf Zeit- und Materialbasis sind unverbindlich.
  2. Die Umsatzsteuer wird gesondert mit dem jeweils geltenden Umsatzsteuersatz in der Rechnung ausgewiesen.
  3. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar.
  4. Mehrere Auftraggeber haften gesamtschuldnerisch.
  5. Der Auftraggeber kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der stw u anerkannt sind.

6. Abnahme

  1. Werkleistungen sind vom Auftraggeber abzunehmen, sobald die stw u die Übereinstimmung mit der vereinbarten Leistungsbeschreibung demonstriert hat. Unerhebliche Abweichungen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme. Die Verpflichtung zur Beseitigung von Mängeln im Rahmen der Gewährleistung bleibt davon unberührt.
  2. Bei der Abnahme ist ein von beiden Vertragspartnern zu unterzeichnendes Protokoll anzufertigen, das die Übereinstimmung mit der vereinbarten Leistungsbeschreibung bestätigt.
  3. Die Inbetriebnahme bzw. produktive Nutzung des Werks oder von Teilen des Werks gilt als Abnahme.

7. Gewährleistung bei Werkleistungen

  1. Die stw u gewährleistet bei Werkleistungen, dass die vereinbarte Leistungsbeschreibung erfüllt ist und die Werkleistungen dem Leistungsumfang entsprechen.
  2. Der Auftraggeber hat Anspruch auf Beseitigung von Mängeln, die er der stw u in schriftlicher Form gemeldet hat. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit kann der Auftraggeber nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung oder, sofern der Wert oder die Tauglichkeit des Werkes nicht unerheblich gemindert ist, die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
  3. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt sechs Monate ab Abnahme.
  4. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der stw u. Angaben in Dokumentationen, Prospekten, Projektbeschreibungen etc. sind keine Eigenschafts-zusicherungen oder Garantiezusagen.
  5. Offenbare Unrichtigkeiten, wie Schreibfehler, Rechenfehler, formelle Mängel etc., die in einem Bericht, Gutachten oder einer sonstigen beruflichen Äußerung von Mitarbeitern der stw u enthalten sind, können jederzeit durch die stw u berichtigt werden.

8. Haftung

  1. Die stw u haftet für Schäden, die sie vorsätzlich oder fahrlässig verursacht hat oder die durch das Fehlen der von ihr zugesicherten Eigenschaften entstanden sind. Die stw u haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Sie haftet jedoch bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für vertragstypische und vorhersehbare Schäden.
  2. Die Haftungsbeschränkungen des Abs. 1 gelten nicht für Personenschäden. Sie gelten jedoch für Verschulden bei den Vertragsverhandlungen, sofern kein Personenschaden vorliegt.
  3. Die stw u haftet bei Werkleistungen für den Verzugsschaden des Auftraggebers, wenn ein im Angebot vereinbarter fester Endtermin ausschließlich aus bei der stw u liegenden Gründen um mehr als dreißig Tage überschritten wird. Die Verzugsentschädigung ist dem Grunde nach auf den nachgewiesenen Schaden des Auftraggebers und der Höhe nach auf 0,5 v.H. für jede weitere Woche des Verzugs, insgesamt aber auf nicht mehr als 5 v.H. der Gesamtvergütung des nicht rechtzeitig fertiggestellten Leistungsteils, beschränkt. Die Vorschriften des Abs. 1 und Abs. 2 bleiben unberührt.
  4. Soweit die Haftung der stw u beschränkt ist, gilt dies auch für die Mitarbeiter der stw u und für von der stw u beauftragte Dritte.
  5. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Schäden, für die die stw u aufzukommen hat, unverzüglich schriftlich anzuzeigen und der stw u die Möglichkeit einzuräumen, den Schaden und dessen Ursachen zu untersuchen.

9. Geheimhaltung

  1. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die bei der Vorbereitung und Ausführung von Aufträgen vom jeweils anderen Vertragspartner zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen wirtschaftlichen, technischen und sonstigen Informationen und Kenntnisse während der Dauer des Auftrags ohne die vorherige schriftliche Einwilligung des jeweils anderen Vertragspartners nicht über den Auftragszweck hinaus zu verwerten, zu nutzen oder Dritten zugänglich zu machen.
  2. Die Verpflichtung gemäß Absatz 1 gilt nicht für Informationen und Kenntnisse, die
    • der stw u bereits vor Auftragserteilung bekannt waren,
    • die stw u rechtmäßig von Dritten erhält,
    • bei Erteilung des Auftrags allgemein bekannt waren,
    • nachträglich ohne Verstoß gegen die Verpflichtung gemäß Absatz 1 allgemein bekannt werden.
  3. Die Verpflichtung gemäß Absatz 1 gilt für beide Vertragspartner nach Beendigung des Auftrags für weitere zwei Jahre.
  4. Der Auftraggeber anerkennt die Notwendigkeit von wissenschaftlichen Vorträgen und Publikationen durch die stw u und wird eine dazu etwa gemäß Absatz 1 erforderliche Einwilligung nicht unbillig verweigern.

10. Datenschutz

  1. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten oder nutzen.

11. Erfindungen

  1. Erfindungen, die gemeinschaftlich von Mitarbeitern der stw u und des Auftraggebers während der Ausführung eines Auftrags gemacht werden, sowie hierfür erteilte Schutzrechte stehen beiden Vertragspartnern gemeinsam zu.
  2. Erfindungen, die während der Ausführung eines Auftrags von Mitarbeitern der stw u gemacht werden, sowie hierfür erteilte Schutzrechte, gehören der stw u. Erfindungen, die während der Ausführung eines Auftrags von Mitarbeitern des Auftraggebers gemacht werden, sowie hierfür erteilte Schutzrechte, gehören dem Auftraggeber.
  3. Die Gewährung von Lizenzen an Erfindungen im Sinne von Absatz 1 und 2 und an dafür erteilten Schutzrechten bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

12. Arbeitsergebnisse

  1. Die Übertragung von Eigentum und Nutzungsrechten an den im Rahmen des im Angebot vereinbarten Leistungsumfangs erzielten und dem Auftraggeber bekanntgegebenen Arbeitsergebnissen jeder Art, wie z.B. Dokumentationen, Berichte, Planungsunterlagen, Auswertungen, Zeichnungen, Programmmaterial u.ä., bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Die stw u behält jedoch in jedem Fall ein unentgeltliches und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Arbeitsergebnissen für Zwecke der Forschung und Lehre.
  2. Die stw u trägt keine Verantwortung dafür, ob an sie vom Auftraggeber oder in dessen Auftrag gelieferte technische Unterlagen gegen bestehende Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die stw u von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung auf erstes Anfordern freizustellen. Ziff. 8 bleibt unberührt.

13. Kündigung

  1. Verträge können jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
  2. Die Kündigung von Verträgen aus wichtigem Grund ist jederzeit möglich.
  3. In den Fällen der Kündigung nach Abs. 1 und 2 hat der Auftraggeber die vereinbarte Vergütung abzüglich der anteiligen Vergütung für den vereinbarten Leistungsumfang, der durch die Kündigung erspart wurde, zu entrichten. Zusätzlich besteht ein Anspruch der stw u auf Vergütung der Leistungen und Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Kündigung - auch im Verhältnis der stw u zu Dritten - entstanden sind.
  4. Ist die Kündigung aus Gründen, die von der stw u zu vertreten sind, erfolgt, besteht ein Vergütungsanspruch der stw u für die bis dahin erbrachten Leistungen nur, soweit diese für den Auftraggeber nutzbar sind.
  5. Kündigungen bedürfen stets der Schriftform.

14. Herausgabe von Unterlagen und Gegenständen, Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Auftraggeber kann nach Beendigung eines Auftrags von der stw u die Herausgabe der ihr überlassenen Unterlagen und Gegenstände verlangen. Die stw u darf die Herausgabe verweigern, bis sie wegen ihrer Ansprüche aus dem Vertrag befriedigt ist, soweit nicht die Vorenthaltung einzelner Unterlagen und Gegenstände nach den Umständen, insbesondere wegen verhältnismäßiger Geringfügigkeit der geschuldeten Beträge, gegen Treu und Glauben verstoßen würde.
  2. Die stw u kann von Unterlagen, die sie an den Auftraggeber zurückgibt, Abschriften oder Kopien anfertigen und behalten.

15. Allgemeine Bestimmungen

  1. Verträge werden schriftlich geschlossen. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der stw u schriftlich bestätigt werden.
  2. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus den Verträgen durch den Auftraggeber auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der stw u.
  3. Gerichtsstand ist Stuttgart.
  4. Für alle Vertragsverhältnisse gilt nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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